Ablauf des Führerscheins: Ursachen und Auswirkungen
Ablauf des Führerscheins - Strafkatalog
| Verstoß | Kameras (€) | Punkte in Flensburg | Fahrverbot | Lohnt sich das? |
|---|---|---|---|---|
| Fahren trotz Ablaufdatum des Führerscheins | 50 € | wahrscheinlich nicht | ||
| ...mit Auswirkungen auf die Umwelt | 90 € | wahrscheinlich nicht | ||
| ...mit Gefährdung des öffentlichen Straßenverkehrs | 90 € | 1 | Überprüfen hier** |
Unautorisiertes Tuning - genauer Rechner
Kurz & Kurz gesagt: Erlöschen der Fahrerlaubnis
Wird an einem Kraftfahrzeug absichtlich eine Veränderung vorgenommen, die den Fahrzeugtyp verändert, das Gefahrenpotenzial erhöht oder den Geräuschpegel oder das Verhalten des Fahrzeugs verändert, erlischt die Fahrerlaubnis.
Wenn die Lizenz abgelaufen ist, reicht es nicht aus, die Umwandlung rückgängig zu machen. Stattdessen muss die Gewerbeerlaubnis neu ausgestellt werden.
In vielen Fällen erlischt Ihre Fahrerlaubnis, weil eine Wartung das Verkehrsrisiko erhöht oder vermeidbare Lärmbelästigung verursacht.
Welche Änderungen können zum Erlöschen der Gewerbeerlaubnis führen?
Ein Kraftfahrzeug darf in Deutschland nur dann auf öffentlichen Straßen gefahren werden, wenn es über eine amtliche Kfz-Zulassung verfügt. Um dies zu erreichen, ist unter anderem erforderlich: der Besitz einer gültigen Gewerbeerlaubnis.
Damit wird bestätigt, dass das Fahrzeug oder seine Komponenten den in Deutschland geltenden Vorschriften entsprechen.
Mittlerweile kommt es vor, dass Besitzer von Kraftfahrzeugen aus optischen oder funktionalen Gründen eigene Änderungen an diesen vornehmen. Es ist nicht ungewöhnlich, dass beides gleichzeitig geschieht.
Solche Anpassungen an sich sind nicht verboten, sollten aber sorgfältig durchgeführt werden, da nicht jede Änderung den Vorschriften entspricht und unter Umständen zum Erlöschen der Gewerbeerlaubnis führen kann.
Die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) regelt - wie der Name schon sagt - formale und technische Aspekte.
Bedingungen, die ein Fahrzeug erfüllen muss, um zum Fahren zugelassen zu werden. Straßenverkehr in Deutschland. Bezüglich der Beendigung einer Erlaubnis heißt es in § 19 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 StVZO:
Die Konzession erlischt bei Änderungen, die dazu führen, dass
1. eine Änderung der in der Gewerbeerlaubnis zugelassenen Fahrzeugart erfolgt,
2.eine Gefährdung der Verkehrsteilnehmer zu erwarten ist oder
3. das Abgas- oder Lärmverhalten verschlechtert.
Hierbei ist zu beachten, dass bis zum Ablauf einer Fahrerlaubnis immer eine aktive Handlung erforderlich sein muss, beispielsweise ein Austausch eines oder mehrerer Teile des Fahrzeugs oder eine bewusste Veränderung des Fahrzeugs.
Wennes jedoch beschädigt ist oder Verschleißerscheinungen aufweist, gilt dies nicht als aktive Handlung und es liegt daher kein Ablauf der Nutzungsdauer vor die Lizenz.
Ist der Zustand des Fahrzeugs jedoch so schlecht, dass es zu einer Gefährdung des Straßenverkehrs oder zu unvermeidbaren Belästigungen, Behinderungen oder Gefahren kommt, muss der Halter trotz eines gültigen Führerscheins mit einem Bußgeld rechnen.
Hält die Person die Änderung für akzeptabel, kann die Kfz-Zulassungsstelle gegen Vorlage eines positiven Gutachtens eine neue Genehmigung erteilen.
Wenn die Änderung am Fahrzeug dazu geführt hat, dass eine Gewerbeerlaubnis erlischt, reicht der Entzug der Genehmigung nicht aus. Vielmehr muss in diesem Fall auch eine neue Fahrerlaubnis ausgestellt werden.
Wann erlischt die Fahrerlaubnis?
Der obige Absatz nennt die möglichen Gründe für das Erlöschen der Fahrerlaubnis ganz allgemein und es lässt sich im Einzelfall manchmal nur schwer beurteilen, ob die vorgenommene Änderung hiervon unterliegt oder nicht.
Dies kann oft nur ein Fachmann beurteilen. Zum besseren Verständnis finden Sie hier einige Beispiele, wann die Fahrerlaubnis für einen Pkw ablaufen kann.
Der erste Punkt, der rechtlich zum Erlöschen Ihres Führerscheins führt, ist eine Änderung des zugelassenen Fahrzeugtyps. Dies gilt insbesondere für Personenkraftwagen, die zum Wohnmobil oder LKW umgebaut werden.
Ein solcher Wechsel des Fahrzeugtypszum Pkw kommt jedoch relativ selten vor.
Es kommt viel häufiger vor, dass der Führerschein erlischt, weil das Tuning eine Gefahr für den Straßenverkehr darstellt. Dazu gehört beispielsweise der illegale Einsatz von Xenon- oder LED-Lampen in Lampen, die eigentlich für Halogenlampen gedacht sind.
Dies kann dazu führen, dass die Straße bei schlechten Sichtverhältnissen nicht mehr optimal ausgeleuchtet ist und darüber hinaus andere Verkehrsteilnehmer geblendet werden. Beides führt zu einerErhöhung des Gefährdungspotenzials und damit zum Erlöschen der Gewerbeerlaubnis.
Die Verschlechterung von Abgas- oder Geräuschparametern durch Fahrzeugwechsel ist auch bei Pkw immer wieder zu beobachten.
Insbesondere Fahrzeugbesitzer, die ihr Auto zur Schau stellen wollen, manipulieren illegal die Abgasanlagen, um während der Fahrt unnötigen Lärm zu verursachen. Dies führt zu Lärm und Überschreitung der für das Fahrzeug vorgesehenen Lärmobergrenze - und damitzum Erlöschen des Führerscheins.
Wie erlischt der Führerschein für ein Motorrad oder Moped?
Natürlich kann man nicht nur Autos tunen, sondern auch Zweiräder.
Hier ist eher ein Wechsel des Fahrzeugtyps zu beobachten, nämlich wenn die Leistung des Mopeds steigt. Dies kann beispielsweise durch den Ausbau der Drosselklappen oder Änderungen am Getriebe ermöglicht werden.
Wer die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit zu stark überschreitet (nach aktueller Rechtsprechung um mehr als 10 %), wechselt den Fahrzeugtyp.
Dies kann nicht nur zum Erlöschen Ihres Führerscheins führen, sondern auch Auswirkungen auf Ihren Führerschein haben. Denn während beim Moped lediglich ein Prüfzeugnis erforderlich ist, ist für das Führen eines Klein- oder Leichtkraftrads ein Führerschein erforderlich. Verfügt der Fahrzeughalter nicht über diese, kann er sein getuntes Moped aus zwei Gründen nicht mehr fahren.
durch Entfernen des Schalldämpfers. Dadurch soll der von Motorrad-Enthusiasten so geschätzte „starke Sound“ verstärkt werden. Für viele andere Menschen ist es jedoch nichts weiter als Lärmbelästigung.
Fahren mit abgelaufenem Führerschein: Das ist eine Strafe.
Streng genommen wird bei Ablauf eines Führerscheins keine Strafe verhängt, solange der Besitzer damit weiterfährt.
Denn es handelt sich nicht um eine Straftat, sondern um eine Ordnungswidrigkeit (OWi).
Dafür gibt es keine Strafe im rechtlichen Sinne, sondern ein Bußgeld und mögliche Nebenfolgen, wie zum Beispiel ein Fahrverbot. Flensburg-Punkte können auch für Verkehrsdelikte vergeben werden.
Aber was passiert, wenn man fährt, obwohl der Führerschein abgelaufen ist? Für diese OWi müssen Betroffene mit einem Bußgeld von 50 Euro rechnen.
Wenn durch den Fahrzeugwechsel auch die Umwelt geschädigt wird, drohen 90 Euro Strafe. Bei einer Gefährdung durch den Straßenverkehr muss der gleiche Betrag gezahlt werden. Darüber hinaus führt dieser Verstoß zum Verlust eines Punktes in der Flensburger Fahrerlaubnis.
Fahren ohne Führerschein ist daher nicht dasselbe wie Fahren ohne Zulassung.
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Über den Autor
Sascha Münch studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bremen und absolvierte sein Referendariat am OLG Celle.
Die Eintragung in die Anwaltsliste erfolgte 2013. Die Ernennung zum Notar erfolgte 2019 (ab 2021 im Ruhestand). Als Autor von bussgeldkatalog.de beschäftigt er sich unter anderem mit: Einsprüchen gegen Bußgelder.