Menschen stimmten für den Kindergarten Siegwaldweg in Riehen
Nach Angaben der Gemeinde Riehen stimmten bei der Volksabstimmung knapp über 60 Prozent der Stimmen mit „Ja“ und knapp 40 Prozent mit „Nein“ für den Bau des Kindergartens.
Mit einem klaren Ergebnis äußerten die Wähler, dass sie den Bau des Kindergartens wie geplant wünschten: Als Doppelkindergarten mit Möglichkeit eines dreifachen Ausbaus auf moderne Standards.
Diesem Wunsch ist die Kommunalverwaltung verpflichtet.
Er stimmte daher dem Ergebnis der Volksabstimmung zu.
Dringlichkeit des Projekts
Das bedeutet, dass das Bauvorhaben zunächst planmäßig sorgfältig durchgeführt werden kann. Die aktuelle Situation erfordert schnelles Handeln.
Seit 2014 wird über die Notwendigkeit der Sanierung und des Neubaus eines Siegwaldweg-Kindergartens diskutiert.
Die aktuellen Räumlichkeiten entsprechen nicht den heutigen Kindergartenstandards, es gibt nicht genügend Platz für Kinder zum Lernen.
Das hierfür angemietete CVJM-Haus in der Kornfeldstraße dient als vorübergehendes Zuhause.
Auch hier werden die Standards von Kindergartenräumen nicht erfüllt, die Räume sind zu klein.
Einspruch beim Berufungsgericht eingelegt
Die vor der Gemeindeabstimmung eingelegte Abstimmungsbeschwerde wurde vom Gemeinderat mit Beschluss vom 15.11.2022 zurückgewiesen.
Die dagegen eingelegte Berufung wird derzeit beim Berufungsgericht geprüft.
Der Kantonsbeschluss Basel-Stadt ist hängig, hat aber keine aufschiebende Wirkung.
Das Rekursverfahren steht der Genehmigung des Abstimmungsergebnisses daher nicht entgegen.
Bauplanung starten
Dadurch ist es nun möglich, die notwendigen Projektierungsschritte zügig mit dem Bau zu beginnen.
Auch bei zeitaufwändigen Bauvorbereitungen ist ein entsprechendes Provisorium möglich Mit der Lösung kann bereits in der Bauphase begonnen werden.
Damit sind die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass mit dem eigentlichen Bau eines neuen Kindergartens begonnen werden kann.
Ziel ist es, ein klares Wählervotum schnellstmöglich umzusetzen und so dringend benötigten Schulraum für Kinder im Bezirk bereitzustellen.